Und wieder mal kritisiert der Landtagskandidat Grill Teile der Bundespartei. Warum? Weil ich es muss. Auch die unterlegene Vorsitzendenkandidatin Simone Lange befindet sich weiterhin auf diesem Holzweg des Bedingungslosen Grundeinkommens.
Doch, liebe Parteizeitung Vorwärts! Das Grundeinkommen im Versuch in Finnland ist gescheitert! Erst wenn diese unsere SPD in welcher Regierungskonstellation auch immer ein Rentenniveau schafft, das Altersarmut in fast allen Ansätzen vermeidet, bin ich auch nur bereit, darüber zu diskutieren. Und dann sprechen wir von 65 oder 70 Prozent Rentenniveau vom Einkommen. Übrigens ein Durchschnittswert in allen EU-Ländern im Jahr 2018...
Aber eigentlich ... nein! Ich will das bedingungslose Grundeinkommen gar nicht diskutieren! Macht lieber endlich eine echte Grundrente, die Menschen mit unterbrochenen Lebensläufen im Alter den Gang zum Sozialamt komplett erspart und ihnen nicht nur das Häuserl nach viel Schreibkram und Paragraphenstriptease, sondern auch endlich ihre Würde belässt.
Zurück zum Thema:
Eine Chimäre Grundeinkommen entbindet Unternehmen und den Staat im Ergebnis vermeintlich von einer austarierten Sozialpolitik, die nach Bedürfnissen Unterschiedliches unterschiedlich behandeln muss. Das ist das Fatale und Gefährliche an dieser Debatte. Oder gibts dann noch Bafög, Wohngeld und Beihilfen in Ballungsräumen mit hohen Mietpreisen? "Sie haben doch ihr Grundeinkommen!? Schauens, dass damit klar kommen!", heißt es dann vermutlich.
Hartz4 muss dringend in sehr weiten Teilen reformiert werden. Muss um 200 Prozent sozialer werden. Auch moderner werden. Das ist unbestritten. Ein Grundeinkommen ist aber leider nicht besser als das alte Hartz4. Auch wenn es Einzelne geben würde, die dann ggf. kurzfristig ein paar Euro mehr haben. So wie nach fast jeder Reform. Es schafft und zementiert dafür eine Zweiklassengesellschaft: Gut verdienende Arbeitnehmer, die weiter gebraucht werden auf der einen und abgefütterte, sich trotzdem oder gerade deshalb nutzlos fühlende Restmenschen auf der anderen Seite.
Menschen, die nicht mehr mithalten können. Oder auch einfach Menschen, deren Fähigkeiten vermeintlich im Moment nicht mehr gebraucht werden. Damit ist es nur die Fortentwicklung von Hartz4 ins 21. Jahrhundert. Oder warum haben wohl einige der Jüngeren in der Unternehmerlobby von Neue Soziale Marktwirtschaft und in ähnlichen Unions- und FDP-nahen neoliberale Thinktanks diese Form der Bevölkerungsversorgung als neue Idee entdeckt und befürworten diese? Weil sie auf einmal ihr Gewissen entdeckt haben?
Wir müssen Lösungen finden, die bei Digitalisierung und damit verbundener 3. 4. 5. oder 6. industrieller Revolution (je nach theoretischem Standardwerk), die ansteht, alle wirklich mitnimmt. Auch die, die jetzt mit durchschnittlicher oder unterdurchschnittlicher Arbeitsleistung "nur einfache Jobs" machen können, haben mehr denn je ebenfalls ein Recht auf ein selbstbestimmtes und vor allem erfülltes Leben. Da zukunftsweisende Lösungen zu finden, die die Teilhabe aller auch an Beschäftigung, an Kultur, an Gesellschaft in jeder Form ermöglichen. DAS wäre wirklich sozialdemokratisch! Eine Barrierefreiheit der gesamten Gesellschaft. Eine solidarische Gesellschaft. Eine sozial intelligentere Gesellschaft.
Die Grundeinkommensdiskussion ist eine bequeme Lösung. Auch für politische Hobbylinke, die sich mangels eigenen Wirtschaftstheoriekenntnissen die politische Welt einfach zu recht stricken. Ich mache da niemandem einen Vorwurf. Die Lösung schaut so einfach aus. So naheliegend. Aber so einfach ist diese Welt halt nicht. Zumindest nicht, wenn man als Sozialdemokratie noch den geringsten Anspruch hat, wieder einmal echte Visionen für unser Land und eine Gesellschaft der Zukunft zu entwickeln. Eine Gesellschaft der echten Teilhabe aller.
https://www.facebook.com/markus.grill.landtag/
https://grillmarkus.de/
Doch, liebe Parteizeitung Vorwärts! Das Grundeinkommen im Versuch in Finnland ist gescheitert! Erst wenn diese unsere SPD in welcher Regierungskonstellation auch immer ein Rentenniveau schafft, das Altersarmut in fast allen Ansätzen vermeidet, bin ich auch nur bereit, darüber zu diskutieren. Und dann sprechen wir von 65 oder 70 Prozent Rentenniveau vom Einkommen. Übrigens ein Durchschnittswert in allen EU-Ländern im Jahr 2018...
Aber eigentlich ... nein! Ich will das bedingungslose Grundeinkommen gar nicht diskutieren! Macht lieber endlich eine echte Grundrente, die Menschen mit unterbrochenen Lebensläufen im Alter den Gang zum Sozialamt komplett erspart und ihnen nicht nur das Häuserl nach viel Schreibkram und Paragraphenstriptease, sondern auch endlich ihre Würde belässt.
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Eine Chimäre Grundeinkommen entbindet Unternehmen und den Staat im Ergebnis vermeintlich von einer austarierten Sozialpolitik, die nach Bedürfnissen Unterschiedliches unterschiedlich behandeln muss. Das ist das Fatale und Gefährliche an dieser Debatte. Oder gibts dann noch Bafög, Wohngeld und Beihilfen in Ballungsräumen mit hohen Mietpreisen? "Sie haben doch ihr Grundeinkommen!? Schauens, dass damit klar kommen!", heißt es dann vermutlich.
Hartz4 muss dringend in sehr weiten Teilen reformiert werden. Muss um 200 Prozent sozialer werden. Auch moderner werden. Das ist unbestritten. Ein Grundeinkommen ist aber leider nicht besser als das alte Hartz4. Auch wenn es Einzelne geben würde, die dann ggf. kurzfristig ein paar Euro mehr haben. So wie nach fast jeder Reform. Es schafft und zementiert dafür eine Zweiklassengesellschaft: Gut verdienende Arbeitnehmer, die weiter gebraucht werden auf der einen und abgefütterte, sich trotzdem oder gerade deshalb nutzlos fühlende Restmenschen auf der anderen Seite.
Menschen, die nicht mehr mithalten können. Oder auch einfach Menschen, deren Fähigkeiten vermeintlich im Moment nicht mehr gebraucht werden. Damit ist es nur die Fortentwicklung von Hartz4 ins 21. Jahrhundert. Oder warum haben wohl einige der Jüngeren in der Unternehmerlobby von Neue Soziale Marktwirtschaft und in ähnlichen Unions- und FDP-nahen neoliberale Thinktanks diese Form der Bevölkerungsversorgung als neue Idee entdeckt und befürworten diese? Weil sie auf einmal ihr Gewissen entdeckt haben?
Wir müssen Lösungen finden, die bei Digitalisierung und damit verbundener 3. 4. 5. oder 6. industrieller Revolution (je nach theoretischem Standardwerk), die ansteht, alle wirklich mitnimmt. Auch die, die jetzt mit durchschnittlicher oder unterdurchschnittlicher Arbeitsleistung "nur einfache Jobs" machen können, haben mehr denn je ebenfalls ein Recht auf ein selbstbestimmtes und vor allem erfülltes Leben. Da zukunftsweisende Lösungen zu finden, die die Teilhabe aller auch an Beschäftigung, an Kultur, an Gesellschaft in jeder Form ermöglichen. DAS wäre wirklich sozialdemokratisch! Eine Barrierefreiheit der gesamten Gesellschaft. Eine solidarische Gesellschaft. Eine sozial intelligentere Gesellschaft.
Die Grundeinkommensdiskussion ist eine bequeme Lösung. Auch für politische Hobbylinke, die sich mangels eigenen Wirtschaftstheoriekenntnissen die politische Welt einfach zu recht stricken. Ich mache da niemandem einen Vorwurf. Die Lösung schaut so einfach aus. So naheliegend. Aber so einfach ist diese Welt halt nicht. Zumindest nicht, wenn man als Sozialdemokratie noch den geringsten Anspruch hat, wieder einmal echte Visionen für unser Land und eine Gesellschaft der Zukunft zu entwickeln. Eine Gesellschaft der echten Teilhabe aller.
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